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US-Repräsentantenhaus entscheidet über das Infrastrukturgesetz

Laut der Nachrichtenagentur Reuters äußerte sich Pelosi bei der Ankündigung des Termins am Sonntag, 26. September, sehr zuversichtlich, dass die Gesetze beschlossen werden: “Lassen Sie mich nur soviel sagen, dass wir den Gesetzentwurf noch diese Woche beschließen werden.” Zuvor hatte sie Berichten zufolge angedeutet, dass sie den Gesetzentwurf nur dann verabschieden würde, wenn sie daran glaubte, dass er verabschiedet würde.

Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hat angekündigt, dass das Parlament am Donnerstag, den 30. September, über die Verabschiedung des umstrittenen Infrastrukturgesetzes der Regierung Biden in einer Größenordnung von 1 Billion Dollar entscheiden wird.

“Morgen, am 27. September, beginnen wir im Repräsentantenhaus mit der Aussprache über das Zweiparteien-Infrastrukturgesetz und werden dann am Donnerstag, dem 30. September, abstimmen.”

Pelosi merkte an, dass die Wahl einen Tag vor dem Ablauf des Ermächtigungsgesetzes für den Straßentransport von 2021 stattfindet.

Während das Gesetz am 10. August mit überparteilicher Unterstützung durch den Senat ging, enthielt das Gesetz Bestimmungen, die eine strenge Berichterstattung über die Gegenpartei für Validierer dezentraler Netzwerke und für Softwareentwickler vorsahen, die nicht die notwendigen Informationen zur Einhaltung der Vorschriften besaßen.

Zwar wurde der Entwurf am 10. August verabschiedet, doch ein Zusatzantrag, der darauf abzielte, Validierer, Entwickler und Betreiber von Nodes von dem entsprechenden Gesetz zu befreien, wurde von dem Senator Pat Toomey vorgelegt und fand die Unterstützung der Senatoren Cynthia Lummis und Rob Portman sowie von Mark Warner, Kyrsten Sinema sowie Ron Wyden.

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Jan König

Jan König ist ein Kryptowährungsautor aus Deutschland, er ist einer der Hauptautoren für diese Website und er schreibt täglich Nachrichten und Bewertungen über Kryptowährung.

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