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Eine neue japanische Gesetzgebung könnte die Wiederbeschaffung gestohlener digitaler Währungen ermöglichen

Es wurde spekuliert, dass das japanische Justizministerium ein Gesetz zur Beschlagnahme von Vermögenswerten, das sich mit organisierter Kriminalität befasst, überarbeiten könnte, um die Beschlagnahme von Kryptowährungen zu ermöglichen.

Sollten sich die Berichte bestätigen, könnten die Justizbehörden Krypto-Vermögen beschlagnahmen, das für illegale Aktivitäten wie Geldwäsche verwendet wird. In diesem Fall wäre eine Reform des Gesetzes über die Bestrafung von organisierter Kriminalität und die Kontrolle von Erträgen aus Straftaten (1999) erforderlich.

Am Samstag berichtete die Yomiuri Shimbun, dass das Justizministerium zunächst mit dem Legislativrat zusammentreffen müsse, bevor es das Thema weiterverfolgen könne. Allerdings müssen auch wesentliche Aspekte geklärt werden, z. B. wie die Polizei auf die geheimen Schlüssel eines Verbrechers zugreifen kann.

Nach Angaben der Jiji Press könnte bereits im nächsten Monat eine Entscheidung getroffen werden.

Unbeschlagnahmte digitale Vermögenswerte könnten es Kriminellen ermöglichen, ihre ungesetzlichen Aktivitäten fortzusetzen, da die Gesetzgebung, die sich auf die Beschlagnahme von Finanzen und Vermögenswerten des organisierten Verbrechens konzentriert, keine spezielle Methode für illegal erworbene Kryptowährungen vorsieht.

In ihrer derzeitigen Form legt die Gesetzgebung nur fest, dass bestimmte Arten von Vermögenswerten beschlagnahmt werden können, darunter Immobilien, Geld, das dem Kreditnehmer geschuldet wird, und Sachwerte wie Maschinen, Autos und andere Ausrüstungen und Materialien.

Es scheint unwahrscheinlich, dass eine Änderung dieser Größenordnung auf großen Widerstand stoßen würde, nachdem die Feinheiten ausgearbeitet und von Kabinett und Parlament angenommen worden sind.

Die japanische Regierung hat erst vor wenigen Tagen eine Maßnahme erlassen, die es Nicht-Bankinstituten verbietet, Stablecoins auszugeben, um das Systemrisiko zu verringern und die Sicherheit der Verbraucher zu erhöhen.

Allen Finanzinstituten, die nicht unter das Gesetz fallen, ist es untersagt, Stablecoins zu entwickeln oder auszugeben.

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