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Manche russische Beamte müssen ihre Kryptowährungen bis April 2021 abgeben

Im Januar hat Russland sein Gesetz über Kryptowährungen erlassen, aber diese Gesetze geben keine unmittelbare Antwort auf einige Fragestellungen, einschließlich der Frage, wie örtliche Beamte mit ihren Kryptobesitzungen umgehen sollen. Es existieren mindestens zwei andere Initiativen, die russische Beamte dazu verpflichten, ihre Kryptowährungsbeteiligungen im Jahr 2021 zu melden oder sogar ganz abzustoßen.

Am 10. Dezember 2020 wurde vom russischen Präsidenten Wladimir Putin eine Verfügung veröffentlicht, die bestimmte Beamte dazu zwingt, ihre Krypto-Bestände bis zum 30. Juni zu veröffentlichen. Der Erlass wurde als Teil des Landesgesetzes “Über digitale Finanzanlagen” oder DFA angenommen, das seit dem 1. Januar in Kraft ist.

Gemäß dem Dekret müssen Beamte oder Personen, die ein staatliches Amt anstreben, ihre finanziellen Vermögenswerte und die ihrer Ehepartner oder Kinder offenlegen. Die Verordnung bezieht sich auf einen generellen Umfang der offiziellen Einrichtung und möchte sicherstellen, dass die öffentliche Hand die gleichen Regeln für die Deklaration von Finanzdaten einhält, wie es die einfachen Bürger schon tun.

Es gibt jedoch auch eine andere Regulierung, die es gewissen russischen Beamten im Einklang mit den Maßnahmen des Landes zur Vermeidung von Korruption verbietet, jegliche Kryptowährungen zu besitzen. Das russische Ministerium für Arbeit und Sozialschutz hat am 28. Dezember 2020 ein Infoschreiben veröffentlicht, das gewisse Beamte an die Verpflichtung erinnert, ihr digitales Geldvermögen und alle verfügbaren digitalen Währungen bis zum ersten April zu liquidieren, ungeachtet des Landes, in dem sie emittiert wurden.

Diese Restriktion bezieht sich spezifisch auf Personen, die in Teil 1 von Artikel 2 des Föderalgesetzes Nr. 79-FL der Russischen Föderation vom 7. Mai 2013 aufgelistet sind, das bestimmten Kategorien von Personen verbietet, ihre Gelder im Ausland zu lagern sowie ausländischen Geldinstrumente zu verwenden. Diese Liste schließt eine breite Anzahl von Schlüsselfunktionen im öffentlichen Dienst ein, darunter führende und stellvertretende Posten in öffentlichen Einrichtungen, das Direktorium der russischen Zentralbank, Körperschaften des öffentlichen Rechts im Eigentum der Russischen Föderation, die Leiter von Kreisverwaltungen und einige andere.

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Daniel Pfaff

Daniel Pfaff ist ein Krypto-Experte aus Österreich, er schreibt für kryptowahrung.org über Kryptowährungsereignisse, Nachrichten, Preisanalysen und mehr. Halten Sie sich mit seinen täglichen Beiträgen über die Welt der Kryptowährungen auf dem Laufenden.

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