Es gibt Gerüchte, dass die brasilianische Wertpapier- und Börsenkommission daran arbeitet, Lobbyarbeit für eine neue Gesetzgebung zu Kryptowährungen zu leisten.
Da die vorgeschlagene Gesetzgebung Token nicht als digitale Vermögenswerte oder Wertpapiere zu definieren scheint, haben Medien in der Region ihre Besorgnis über das mögliche Fehlen einer SEC-Aufsicht für Token zum Ausdruck gebracht.
Die Securities and Exchange Commission (SEC) hat ihre Position angesichts der Ernennung eines neuen Vorstands und der wachsenden Bedeutung von Kryptowährungen im Finanzsektor des Landes geändert.
Seit 2015 debattieren und arbeiten die brasilianischen Gesetzgeber an Entwürfen für Kryptowährungsgesetze, aber der Senat des Landes hat erst im April 2022 einen formellen Gesetzentwurf verabschiedet.
Der Vorschlag wird dem brasilianischen Präsidenten zur Unterschrift vorgelegt, nachdem der brasilianische Kongress alle notwendigen Überarbeitungen vorgenommen hat.
Die genehmigte Terminologie definiert virtuelle Vermögenswerte als „digitale Darstellungen von Werten, die elektronisch ausgetauscht oder übertragen und als Zahlung oder Investition verwendet werden können“. Virtuelle Vermögenswerte können sowohl als Zahlungsmittel als auch als Anlagemittel verwendet werden.
Darüber hinaus werden die besten Praktiken für die KYC-Verfahren (Know Your Customer) umrissen und Sicherheitsvorkehrungen zur Verhinderung von Geldwäsche festgelegt.
Darüber hinaus stellt das Gesetz klar, dass nicht-fungible Token, die oft als NFTs bezeichnet werden, nicht als Wertpapiere zu betrachten sind, obwohl die rechtliche Stellung der großen Mehrheit der anderen Token noch unklar ist.
In einem Vermerk der brasilianischen Wertpapier- und Börsenaufsichtsbehörde (SEC) an eine regionale Zeitung heißt es, dass die vorgeschlagene Gesetzgebung „spezifische Verbesserungen benötigt, einschließlich der Definition von virtuellen Vermögenswerten.“
Als mögliches Mittel zur Überwindung des Pattes haben einige Gesetzgeber vorgeschlagen, dass der Präsident ein Dekret erlässt, das die Zuständigkeiten der brasilianischen Zentralbank und der SEC im Hinblick auf die Legalisierung von ICOs und die Regulierung des Marktes umreißt.
Mir ist zu Ohren gekommen, dass einige Vertreter der Legislative der Meinung sind, dass die Verabschiedung dieser Maßnahme zu einer Unberechenbarkeit des Rechtssystems führen wird. Im Juni wurde dem brasilianischen Kongress ein weiterer Gesetzesvorschlag zu Kryptowährungen vorgelegt.
Sollte dieser Vorschlag Gesetz werden, würde er Kryptowährungen in legales Bargeld verwandeln und private Schlüssel vor der Beschlagnahme durch die Regierung schützen. Dem Gesetzgebungsausschuss liegt derzeit ein Entwurf des Gesetzes zur Prüfung vor.